Apple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung gute Aussichten in Deutschland. Die Vorsitzende Richterin im Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf erklärte am Donnerstag, sie halte die einstweilige Verfügung, unter der Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf, weiterhin für rechtens. Sie folgte damit der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Patentrechte.
Samsung kam indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, nicht durch. Um seine Argumentation zu stützen, hatte Samsung sogar auf den Film "2001: Odyssee im Weltraum" aus dem Jahr 1968 Bezug genommen, in dem Tablet-artige Computer gezeigt werden.
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Donnerstag, 25. August 2011
Mittwoch, 24. August 2011
Patentstreit: Samsung verliert gegen Apple
Samsung unterliegt erneut vor Gericht: EU-weiter “Galaxy” Verkaufsstopp ab Mitte Oktober
Zwei Wochen früher als geplant hat das niederländische Zivilgericht Den Haag heute eine vorläufige Entscheidung in den Patent-Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung gefällt. Kurz: Cupertinos Antrag den Verkauf der Samsung-Smartphones “Galaxy S” und “Galaxy S II” aufgrund mehrfacher Patentverletzungen innerhalb des europäischen Rechtsraums zu untersagen wurde stattgegeben.
Florian Müller von FOSS-Patents relativiert den EU-weiten Bann und kommentiert:
[...] it is my understanding that Samsung’s European logistics use the Netherlands as the primary hub. If Samsung’s Korean parent company wants to exercise its freedom to ship into other European countries despite this injunction, it will have to reorganize its logistics chain in Europe accordingly.
Das heute gefällte Urteil wird in sieben Wochen in Kraft treten und den Vertrieb des iPhone-Konkurrenten damit passend zum wahrscheinlichen Marktstart der nächsten iPhone-Generation unterbinden.
Zwei Wochen früher als geplant hat das niederländische Zivilgericht Den Haag heute eine vorläufige Entscheidung in den Patent-Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung gefällt. Kurz: Cupertinos Antrag den Verkauf der Samsung-Smartphones “Galaxy S” und “Galaxy S II” aufgrund mehrfacher Patentverletzungen innerhalb des europäischen Rechtsraums zu untersagen wurde stattgegeben.
Florian Müller von FOSS-Patents relativiert den EU-weiten Bann und kommentiert:
[...] it is my understanding that Samsung’s European logistics use the Netherlands as the primary hub. If Samsung’s Korean parent company wants to exercise its freedom to ship into other European countries despite this injunction, it will have to reorganize its logistics chain in Europe accordingly.
Das heute gefällte Urteil wird in sieben Wochen in Kraft treten und den Vertrieb des iPhone-Konkurrenten damit passend zum wahrscheinlichen Marktstart der nächsten iPhone-Generation unterbinden.
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